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Ausschreibung: Tonerpatronen - DE-Hamburg
Tonerpatronen
Tinte
Bürobedarf
Dokument Nr...: 329373-2023 (ID: 2023060209195123103)
Veröffentlicht: 02.06.2023
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  DE-Hamburg: Tonerpatronen
   2023/S 105/2023 329373
   Auftragsbekanntmachung
   Lieferauftrag
   Rechtsgrundlage:
   Richtlinie 2014/24/EU
   Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
   I.1)Name und Adressen
   Offizielle Bezeichnung: Finanzbehörde Hamburg
   Postanschrift: Gänsemarkt 36
   Ort: Hamburg
   NUTS-Code: DE600 Hamburg
   Postleitzahl: 20354
   Land: Deutschland
   Kontaktstelle(n): Stolle, Inga
   E-Mail: [6]ausschreibungen@fb.hamburg.de
   Telefon: +49 40428231387
   Fax: +49 40427310686
   Internet-Adresse(n):
   Hauptadresse: [7]https://hamburg.de/fb/
   I.1)Name und Adressen
   Offizielle Bezeichnung: HPA AÖR
   Ort: Hamburg
   NUTS-Code: DE600 Hamburg
   Land: Deutschland
   E-Mail: [8]ausschreibungen@fb.hamburg.de
   Internet-Adresse(n):
   Hauptadresse: [9]https://hamburg.de/fb/
   I.1)Name und Adressen
   Offizielle Bezeichnung: Hamburger Friedhöfe AÖR
   Ort: Hamburg
   NUTS-Code: DE600 Hamburg
   Land: Deutschland
   E-Mail: [10]ausschreibungen@fb.hamburg.de
   Internet-Adresse(n):
   Hauptadresse: [11]https://hamburg.de/fb/
   I.2)Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
   Der Auftrag betrifft eine gemeinsame Beschaffung
   Der Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben
   I.3)Kommunikation
   Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
   vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
   [12]https://fbhh-evergabe.web.hamburg.de/evergabe.bieter/api/external/d
   eeplink/subproject/8ee87261-e3de-474c-9b96-48f8217ba312
   Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
   Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via:
   [13]https://fbhh-evergabe.web.hamburg.de/evergabe.bieter/api/external/d
   eeplink/subproject/8ee87261-e3de-474c-9b96-48f8217ba312
   I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
   Regional- oder Kommunalbehörde
   I.5)Haupttätigkeit(en)
   Allgemeine öffentliche Verwaltung
   Abschnitt II: Gegenstand
   II.1)Umfang der Beschaffung
   II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:
   Rahmenvertrag über die Lieferung von Tintenpatronen und Tonerkartuschen
   und deren Entsorgung
   Referenznummer der Bekanntmachung: FB 2023000623
   II.1.2)CPV-Code Hauptteil
   30125100 Tonerpatronen
   II.1.3)Art des Auftrags
   Lieferauftrag
   II.1.4)Kurze Beschreibung:
   Rahmenvertrag über die Lieferung von Tintenpatronen und Tonerkartuschen
   und deren Entsorgung für alle Dienststellen der FHH, Universität
   Hamburg, HCU, Staatliche Universitätsbibliothek, TUHH, HfBK, HfMT, HAW,
   HPA, Hamburger Friedhöfe AÖR
   II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
   Wert ohne MwSt.: 15 600 000.00 EUR
   II.1.6)Angaben zu den Losen
   Aufteilung des Auftrags in Lose: nein
   II.2)Beschreibung
   II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
   22600000 Tinte
   30192000 Bürobedarf
   II.2.3)Erfüllungsort
   NUTS-Code: DE600 Hamburg
   Hauptort der Ausführung:
   Hamburg
   II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
   Die FHH - Finanzbehörde - als Auftraggeber - beabsichtigt den Abschluss
   eines Vertrages über die Lieferung von Tintenpatronen und
   Tonerkartuschen (für Faxgeräte und Drucker) sowie deren Entsorgung.
   Der Liefergegenstand ist vom AN frei an alle Dienststellen in Hamburg
   (Behörden, Bezirksämter, Kundenzentren, Finanzämter, Landesbetriebe,
   Schulen/Büros) UNI Hamburg, HCU, Staatliche Universitätsbibliothek,
   TUHH, HfBK, HfMT, HAW, HPA AöR, Hamburger Friedhöfe AöR innerhalb des
   gesamten Stadtgebietes der Freien und Hansestadt Hamburg zu liefern.
   Ausgenommen ist Neuwerk.
   Die öffentlichen Auftraggeber und die Anstalten des öffentlichen Rechts
   werden im Folgenden einbezogene Institutionen genannt. Die FHH wurde
   von diesen einbezogenen Institutionen mit der Ausschreibung sowie dem
   Abschluss der Verträge über die genannte Leistung in deren Namen und
   für deren Rechnung beauftragt und entsprechend bevollmächtigt, die
   erforderlichen Willenserklärungen mit Wirkung für und gegen die
   einbezogene Institution abzugeben. Auf Verlangen der Bieter kann die
   Bevollmächtigung durch Vorlage der Vollmacht in Kopie nachgewiesen
   werden.
   Ansprüche gegen die FHH wegen Lieferungen an eine der einbezogenen
   Institutionen werden nicht begründet. Die FHH und die einbezogenen
   Institutionen haften insbesondere nicht als Gesamtschuldner.
   II.2.5)Zuschlagskriterien
   Die nachstehenden Kriterien
   Qualitätskriterium - Name: Qualität / Gewichtung: 30
   Kostenkriterium - Name: Preis / Gewichtung: 70
   II.2.6)Geschätzter Wert
   Wert ohne MwSt.: 15 600 000.00 EUR
   II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
   dynamischen Beschaffungssystems
   Beginn: 01/01/2024
   Ende: 31/12/2025
   Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
   Beschreibung der Verlängerungen:
   Der Vertrag verlängert sich zweimalig um jeweils ein weiteres Jahr bis
   maximal zum 31.12.2027.
   II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
   Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
   II.2.11)Angaben zu Optionen
   Optionen: nein
   II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
   Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
   das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
   II.2.14)Zusätzliche Angaben
   Der Vertrag endet mit dem Erreichen des vertraglich festgelegten
   Höchstwertes, der sich auf den Gesamtumsatz des Rahmenvertrages
   bezieht. (gemäß Ziffer 14 Besondere Vertragsbedingungen)
   Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
   Angaben
   III.1)Teilnahmebedingungen
   III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
   hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
   Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:
   Die nachstehend geforderten Angaben, Erklärungen und Nachweise sind
   während der Angebotsabgabe anzugeben. Darüber hinausgehende
   Informationsunterlagen sind nicht erwünscht. Fremdsprachige
   Bescheinigungen bedürfen einer Übersetzung in die deutsche Sprache.
   Für den Fall, dass der Bieter beabsichtigt, sich bei der Erfüllung des
   Auftrages der Kapazitäten anderer Unternehmen zu bedienen
   (Unterauftrag, Bietergemeinschaft), so sind auch für diese Unternehmen,
   ungeachtet des rechtlichen Charakters der zu diesen bestehenden
   Verbindungen, die Erklärungen und Nachweise vorzulegen. Sofern Sie als
   Bietergemeinschaft an der Ausschreibung teilnehmen möchten, reichen Sie
   zusätzlich zu dem Eignungsvordruck die Erklärung der Bietergemeinschaft
   (Vergabevordruck Nr. 12) ein. Den Vordruck können Sie den
   Vergabeunterlagen entnehmen. Ziffer 3 des Eignungsvordruckes
   (Vergabevordruck Nr. 04) ist für jedes Mitglied einer
   Bietergemeinschaft einzeln abzugeben.
   Die Nachweise zu der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit
   (siehe Ziffer III.1.3) sind an das Konsortium in seiner Gesamtheit
   anzulegen. Das bedeutet, es ist grundsätzlich ausreichend, wenn ein
   oder mehrere Mitglieder die geforderten Nachweise beibringen und damit
   das gesamte Leistungsspektrum abdecken.
   Die Unterlagen sind eindeutig zu kennzeichnen, damit für die
   Vergabestelle ersichtlich ist, welche Unterlagen welchen Anforderungen
   zuzuordnen sind. Das Fehlen oder die Unvollständigkeit auch nur einer
   der Unterlagen, Angaben , Erklärungen und Nachweise kann zum Ausschluss
   des Bieters vom weiteren Vergabeverfahren führen. Dies gilt ebenfalls
   für die unter III 1.2 und III.1.3 geforderten Angaben, Erklärungen und
   Nachweise.
   Einzureichen sind:
   1.) Es ist der Vordruck zur Eignung (E1 - Vergabevordruck Nr.04
   Eignung) ausgefüllt und ggfs. unterzeichnet einzureichen
   2.) wenn zutreffend Nachweis zur Bietergemeinschaft (E3)
   3.) Eigenerklärung RUS-Sanktionen (E4)
   III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
   Eignungskriterien gemäß Auftragsunterlagen
   III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
   Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
   Es sind zwingend folgende Dokument einzureichen:
   4.)Es sind zwingend die in dem Vergabevordruck Nr.04 Eignung (
   geforderten 3 Referenzen - E2) einzureichen - gemäß
   Verfahrensbrief Ziffer 9.
   Die geforderten Mindeststandards sind in den Vergabeunterlagen
   dargestellt.
   III.2)Bedingungen für den Auftrag
   III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:
   Der Auftragnehmer (AN) haftet in vollem Umfang nach den einschlägigen
   vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen. Bei der Einschaltung von
   Nachunternehmern, Erfüllungshilfen und sonstigen Beauftragten haftet
   der AN für sämtliche Pflichtverletzungen so, als wenn er selbst tätig
   geworden wäre. Außerdem hat der AN den AG und die Bedarfsstellen von
   sämtlichen Schadenersatzansprüchen Dritter freizuhalten, die im
   Zusammenhang mit einer Verletzung der vom AN nach dieser
   Leistungsbeschreibung übernommenen Pflichten gegen den AG oder die
   Bedarfsstellen geltend gemacht werden sollten.
   Der AN verpflichtet sich, eine dieser Haftung abdeckende
   Betriebshaftpflichtversicherung in folgender Höhe pro Schadensfall
   sowie zweifach maximiert je Versicherungsjahr abzuschließen:
    5 Mio. EUR pauschal für Personen- und Sachschäden
    100.000 Euro für Vermögensschäden
   Abschnitt IV: Verfahren
   IV.1)Beschreibung
   IV.1.1)Verfahrensart
   Offenes Verfahren
   IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
   Beschaffungssystem
   IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
   Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja
   IV.2)Verwaltungsangaben
   IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
   Tag: 13/07/2023
   Ortszeit: 10:00
   IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
   Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
   IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
   eingereicht werden können:
   Deutsch
   IV.2.6)Bindefrist des Angebots
   Das Angebot muss gültig bleiben bis: 31/12/2023
   IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote
   Tag: 13/07/2023
   Ortszeit: 10:00
   Abschnitt VI: Weitere Angaben
   VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
   Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
   VI.3)Zusätzliche Angaben:
   Die Angebote sind ausnahmslos elektronisch unter
   [14]https://bieterportal.hamburg.de einzureichen. Die erforderlichen
   Unterlagen sind ebenfalls unter dieser Adresse abrufbar.
   Die Finanzbehörde behält sich vor, von den Bietern auf gesonderte
   Anforderung entsprechende Bescheinigungen (steuerliche Bescheinigung
   zur Beteiligung an öffentlichen Aufträgen beziehungsweise
   Bescheinigungen in Steuersachen, Unbedenklichkeitsbescheinigungen der
   Krankenkasse, Bestätigung des Versicherers usw.) in aktueller Fassung
   abzufordern.
   Fragen von Bietern sind ausschließlich über die Bieterkommunikation
   unter [15]https://bieterportal.hamburg.de zu stellen. Die dazugehörigen
   Antworten werden ebenfalls dort veröffentlicht. Die Frist für Fragen
   von Bietern ist den Vergabeunterlagen zu entnehmen. Danach eingehende
   Fragen werden ggf. nicht mehr beantwortet. Die Finanzbehörde behält
   sich vor, auch Fragen zu beantworten, die nach Ablauf der Frist
   eingehen.
   Eine bestimmte Rechtsform des Anbieters ist nicht erforderlich.
   Im Falle von Bietergemeinschaften ist ein bevollmächtigter Vertreter,
   der die Bietergemeinschaft gegenüber dem Auftraggeber rechtsverbindlich
   vertritt, zu benennen. Die Bietergemeinschaft haftet
   gesamtschuldnerisch. Von jedem Mitglied einer Bietergemeinschaft sind
   die erforderlichen Angaben für Registerabfragen der unter III.1.1
   genannten einzureichenden Unterlage E1 einzeln anzugeben.
   Die Verantwortung für die Auswahl der Unterauftragnehmer und die
   Gestaltung der Unteraufträge liegt beim Auftragnehmer. Neben den in
   Abschnitt III aufgeführten eignungsbezogenen Unterlagen sind seitens
   der Bieter auch leistungsbezogene Unterlagen einzureichen. Nähere
   Angaben dazu können Sie den eigentlichen Ausschreibungsunterlagen
   entnehmen.
   VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
   VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
   Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer bei der Finanzbehörde
   Postanschrift: Postfach 30 17 41
   Ort: Hamburg
   Postleitzahl: 20306
   Land: Deutschland
   E-Mail: [16]vergabekammer@fb.hamburg.de
   Telefon: +49 40428231690
   Fax: +49 40427923080
   VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
   Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
   Die Vergabestelle weist ausdrücklich auf die Rügeobliegenheit der
   Unternehmen/Bewerber/Bieter sowie auf die Präklusionsregelung gemäß
   §160 Abs.3 S. 1 Nr. 1 bis Nr. 4 GWB hinsichtlich der Behauptung von
   Verstößen gegen die Bestimmungen über das Vergabeverfahren hin. §160
   Abs. 3 S.1 GWB lautet: Der Antrag (auf Nachprüfung) ist unzulässig,
   soweit:
   1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
   Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und
   gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10
   Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2
   bleibt unberührt.
   2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung
   erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der
   Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
   gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden.
   3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
   Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der
   Frist der Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber
   gerügt werden.
   4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
   Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
   Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit
   des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. §134 Abs. 1 Satz 1 GWB
   bleibt unberührt.
   VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen
   erteilt
   Offizielle Bezeichnung: Postfach der Finanzbehörde
   Postanschrift: Postfach 30 17 41
   Ort: Hamburg
   Postleitzahl: 20306
   Land: Deutschland
   VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
   30/05/2023
References
   6. mailto:ausschreibungen@fb.hamburg.de?subject=TED
   7. https://hamburg.de/fb/
   8. mailto:ausschreibungen@fb.hamburg.de?subject=TED
   9. https://hamburg.de/fb/
  10. mailto:ausschreibungen@fb.hamburg.de?subject=TED
  11. https://hamburg.de/fb/
  12. https://fbhh-evergabe.web.hamburg.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/8ee87261-e3de-474c-9b96-48f8217ba312
  13. https://fbhh-evergabe.web.hamburg.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/8ee87261-e3de-474c-9b96-48f8217ba312
  14. https://bieterportal.hamburg.de/
  15. https://bieterportal.hamburg.de/
  16. mailto:vergabekammer@fb.hamburg.de?subject=TED
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             Database Operation & Alert Service (icc-hofmann) for:
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                The Federal Office of Foreign Trade Information
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