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Ausschreibung: Öffentlicher Verkehr (Straße) - DE-Göppingen
Öffentlicher Verkehr (Straße)
Dokument Nr...: 331613-2023 (ID: 2023060509051125329)
Veröffentlicht: 05.06.2023
*
  DE-Göppingen: Öffentlicher Verkehr (Straße)
   2023/S 106/2023 331613
   Auftragsbekanntmachung
   Dienstleistungen
   Rechtsgrundlage:
   Richtlinie 2014/24/EU
   Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
   I.1)Name und Adressen
   Offizielle Bezeichnung: Landkreis Göppingen
   Ort: Göppingen
   NUTS-Code: DE114 Göppingen
   Land: Deutschland
   E-Mail: [6]s.hettwer@lkgp.de
   Internet-Adresse(n):
   Hauptadresse: [7]https://www.landkreis-goeppingen.de/start.html
   I.3)Kommunikation
   Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
   vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
   [8]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y9P63M7/documents
   Weitere Auskünfte erteilen/erteilt folgende Kontaktstelle:
   Offizielle Bezeichnung: Lutz | Abel Rechtsanwalts PartG mbB
   Ort: Stuttgart
   NUTS-Code: DE111 Stuttgart, Stadtkreis
   Land: Deutschland
   E-Mail: [9]vergabe-s@lutzabel.com
   Telefon: +49 711-2528900
   Internet-Adresse(n):
   Hauptadresse: [10]www.lutzabel.com
   Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via:
   [11]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y9P63M7
   I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
   Regional- oder Kommunalbehörde
   I.5)Haupttätigkeit(en)
   Allgemeine öffentliche Verwaltung
   Abschnitt II: Gegenstand
   II.1)Umfang der Beschaffung
   II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:
   ODS_LkGp_1063_2023
   Referenznummer der Bekanntmachung: 1063_2023_On
   Demand-Shuttle-Verkehr_Landkreis Göppingen
   II.1.2)CPV-Code Hauptteil
   60112000 Öffentlicher Verkehr (Straße)
   II.1.3)Art des Auftrags
   Dienstleistungen
   II.1.4)Kurze Beschreibung:
   Gegenstand der Ausschreibung sind Leistungen der öffentlichen
   Personenbeförderung im On Demand-Shuttle-Verkehr.
   Der On Demand-Shuttle ist ein bedarfsgesteuertes Mobilitätsangebot, bei
   dem die Fahrgäste Kleinbusse flexibel per App bestellen und bezahlen
   können.
   II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
   II.1.6)Angaben zu den Losen
   Aufteilung des Auftrags in Lose: nein
   II.2)Beschreibung
   II.2.3)Erfüllungsort
   NUTS-Code: DE114 Göppingen
   II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
   Gegenstand der Ausschreibung sind Leistungen der öffentlichen
   Personenbeförderung im On Demand-Shuttle-Verkehr.
   Der On Demand-Shuttle ist ein bedarfsgesteuertes Mobilitätsangebot, bei
   dem die Fahrgäste Kleinbusse flexibel per App bestellen und bezahlen
   können. Die Fahrzeuge fahren nicht nach einem festen Fahrplan, sondern
   bedienen in einem vorgegebenen Gebiet auf Bestellung der Fahrgäste (=
   On Demand) virtuelle Haltepunkte. Die Fahrtrouten werden dabei von
   einem softwarebasierten Hintergrundsystem automatisch berechnet. Der
   diesem Dispositionssystem zugrundeliegende Algorithmus sorgt dafür,
   dass sich Fahrgäste mit ähnlichen Zielen ein Fahrzeug teilen. Zugleich
   schützt dieses System den mittels Bus und Bahn betriebenen klassischen
   Öffentlichen Personennahverkehr: Buchen Fahrgäste hierzu zeitlich und
   räumlich parallel Strecken, werden Sie auf den klassischen Öffentlichen
   Personennahverkehr verwiesen.
   Die Personenbeförderung erfolgt durch das On-Demand-Shuttle Geislingen
   und das Klinikshuttle. Das Bediengebiet ist in Anhang 3 der
   Leistungsbeschreibung dargestellt.
   II.2.5)Zuschlagskriterien
   Die nachstehenden Kriterien
   Preis
   II.2.6)Geschätzter Wert
   II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
   dynamischen Beschaffungssystems
   Beginn: 10/12/2023
   Ende: 09/12/2026
   Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
   II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
   Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
   II.2.11)Angaben zu Optionen
   Optionen: nein
   II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
   Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
   das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
   II.2.14)Zusätzliche Angaben
   Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
   Angaben
   III.1)Teilnahmebedingungen
   III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
   hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
   Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:
   Mit dem Teilnahmeantrag sind Eigenerklärungen darüber vorzulegen, dass
   der Bieter/die Bietergemeinschaft in den vergangenen drei Jahren:
   - weder selbst noch eine Person, deren Verhalten seinem Unternehmen
   zuzurechnen ist, bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nachweislich
   gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen
   verstoßen hat, § 124 Abs. 1 Nr. 1 GWB;
   - nicht zahlungsunfähig ist, dass über sein Vermögen kein
   Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares Verfahren beantragt oder
   eröffnet worden ist, dass die Eröffnung eines solchen Verfahrensmangels
   Masse nicht abgelehnt worden ist, er sich nicht im Verfahren der
   Liquidation befinden oder seine Tätigkeit eingestellt ist, § 124 Abs. 1
   Nr. 2 GWB;
   - weder selbst noch eine Person, deren Verhalten seinem Unternehmen
   zuzurechnen ist, im Rahmen der beruflichen Tätigkeit nachweislich eine
   schwere Verfehlung begangen haben, durch die die Integrität in Frage
   gestellt wird, § 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB; das Verhalten einer
   rechtskräftig verurteilten Person ist einem Unternehmen zuzurechnen,
   wenn diese Person als für die Leitung des Unternehmens Verantwortlicher
   gehandelt hat; dazu gehört auch die Überwachung der Geschäftsführung
   oder die sonstige Ausübung von Kontrollbefugnissen in leitender
   Stellung, § 123 Abs. 3 GWB entsprechend;
   - weder selbst noch eine Person, deren Verhalten seinem Unternehmen
   zuzurechnen ist, mit einem anderen Unternehmen Vereinbarungen getroffen
   oder Verhaltensweisen aufeinander abgestimmt hat, die eine
   Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken
   oder bewirken, § 124 Abs. 1 N.4 GWB;
   - keine wesentliche Anforderung bei der Ausführung eines früheren
   öffentlichen Auftrags oder Konzessionsvertrages erheblich oder
   fortdauernd mangelhaft erfüllt hat und dies zu einer vorzeitigen
   Beendigung, zu Schadensersatz oder zu einer vergleichbaren Rechtsfolge
   geführt hat, § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB;
   - in Bezug auf Ausschlussgründe oder Eignungskriterien keine
   schwerwiegende Täuschung begangen oder Auskünfte zurückgehalten hat
   oder nicht in der Lage ist, die erforderlichen Nachweise zu
   übermitteln, § 124 Abs. 1 Nr. 8 GWB;
   - dass kein zwingender Ausschlussgrund nach § 123 GWB vorliegt;
   - dass die gewerberechtlichen Voraussetzungen für die Ausführung der
   angebotenen Leistung erfüllt,
   - in das Berufs- oder Handelsregister (Register der Industrie- und
   Handelskammer) seines Sitzes oder Wohnsitzes oder der nach Maßgabe der
   Rechtsvorschriften seines Landes zuständigen Stelle eingetragen ist.
   Gemäß Artikel 5k der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 ist es verboten,
   öffentliche Aufträge oder Konzessionen, die in den Anwendungsbereich
   der Richtlinien über die öffentliche Auftragsvergabe fallen, an
   bestimmte Personen, Organisationen oder Einrichtungen zu vergeben.
   Es ist eine Eigenerklärung abzugeben, wonach
   - der Bieter/die Bietergemeinschaft nicht unter den o.g. Personenkreis
   fallen;
   - der Bieter/die Bietergemeinschaft keine Kapazitäten von
   Unterauftragnehmer, Lieferanten oder Unternehmen in Anspruch nehmen,
   auf die mehr als 10% des Auftragswerts entfällt
   Der Bieter hat einen aktuellen Auszug aus dem Handelsregister oder eine
   gleichwertige Urkunde oder Bescheinigung einer zuständigen
   Verwaltungsbehörde oder eines Gerichts des Herkunftslandes des Bieters,
   soweit aufgrund der Unternehmensform des Bewerbers eine Eintragung
   vorgesehen ist (nicht älter als 6 Monate, maßgeblich ist der in der
   Bekanntmachung benannte Termin für die Einreichung der Angebote, Kopie
   ausreichend, bei fremdsprachigen Dokumenten mit deutscher Übersetzung).
   Bei Bietergemeinschaften gilt dies für sämtliche Mitglieder der
   Bietergemeinschaft.
   III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
   Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
   1) Nachweis über das Bestehen einer Betriebshaftpflichtversicherung des
   Bieters mit Deckungssummen von mindestens EUR 7,5 Mio. je Personen-,
   Sach- und Vermögensschaden bei einem in einem Mitgliedstaat der
   Europäischen Union oder eines Vertragsstaates des Abkommens über den
   Europäischen Wirtschaftsraum zugelassenen Versicherungsunternehmen in
   Form einer Versicherungserklärung.
   Im Falle von geringeren Deckungssummen als angegeben, Abgabe einer
   Erklärung der Versicherung, aus der hervorgeht, dass im Auftragsfall
   die Versicherung an die Anforderungen angepasst wird. Bei
   Bietergemeinschaften sind ein entsprechender Nachweis und eine
   entsprechende Versicherungsbestätigung von jedem Mitglied der
   Bietergemeinschaft einzureichen.
   2) Nachweis über das Bestehen einer KFZ-Haftpflichtversicherung des
   Bieters bei einem in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder
   eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen
   Wirtschaftsraum zugelassenen Versicherungsunternehmen in Form einer
   Versicherungserklärung.
   III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
   Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
   Nachweis des Vorliegens einer erforderlichen Genehmigung für den
   Verkehr nach §§ 47 oder 49 PBefG zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe für
   die vertragsgegenständlichen Leistungen nach §§ 9 ff. PBefG.
   Möglicherweise geforderte Mindeststandards:
   Nachweis des Vorliegens einer erforderlichen Genehmigung für den
   Verkehr nach §§ 47 oder 49 PBefG zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe für
   die vertragsgegenständlichen Leistungen nach §§ 9ff PBefG.
   Abschnitt IV: Verfahren
   IV.1)Beschreibung
   IV.1.1)Verfahrensart
   Offenes Verfahren
   IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
   Beschaffungssystem
   IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
   Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein
   IV.2)Verwaltungsangaben
   IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
   Tag: 07/07/2023
   Ortszeit: 10:00
   IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
   Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
   IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
   eingereicht werden können:
   Deutsch
   IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote
   Tag: 07/07/2023
   Ortszeit: 10:00
   Abschnitt VI: Weitere Angaben
   VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
   Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
   VI.3)Zusätzliche Angaben:
   Bekanntmachungs-ID: CXP4Y9P63M7
   VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
   VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
   Offizielle Bezeichnung: Regierungspräsidium - Karlsruhe Vergabekammer
   Baden-Württemberg
   Postanschrift: Durlacher Allee 100
   Ort: Karlsruhe
   Postleitzahl: 76137
   Land: Deutschland
   E-Mail: [12]vergabekammer@rpk.bwl.de
   Telefon: +49 7219268730
   Fax: +49 7219263985
   Internet-Adresse: [13]https://rp.baden-wuerttemberg.de
   VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
   Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
   Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
   (GWB) ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit
   - der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
   Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und
   gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn
   Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB
   bleibt unberührt,
   - Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung
   erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der
   Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
   gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
   - Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen
   erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung
   oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
   - mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
   Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
   Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit
   des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 GWB
   bleibt unberührt.
   Gemäß § 134 Abs. 1 GWB haben öffentliche Auftraggeber die Bieter, deren
   Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des
   Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe
   der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den
   frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu
   informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über
   die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die
   Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter
   ergangen ist.
   Gemäß § 134 Abs. 2 GWB darf ein Vertrag erst zehn (10) Kalendertage
   nach Absendung (per Telefax, E-Mail oder elektronisch über das
   E-Vergabe-Portal) der Information nach 134 Abs. 1 GWB geschlossen
   werden. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information
   durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter
   und Bewerber kommt es nicht an.
   Gemäß § 135 Abs. 2 Satz 1 GWB kann die Unwirksamkeit nach § 135 Abs. 1
   GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren
   innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen
   Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den
   Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach
   Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die
   Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht,
   endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage
   nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im
   Amtsblatt der Europäischen Union.
   VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
   31/05/2023
References
   6. mailto:s.hettwer@lkgp.de?subject=TED
   7. https://www.landkreis-goeppingen.de/start.html
   8. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y9P63M7/documents
   9. mailto:vergabe-s@lutzabel.com?subject=TED
  10. http://www.lutzabel.com/
  11. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y9P63M7
  12. mailto:vergabekammer@rpk.bwl.de?subject=TED
  13. https://rp.baden-wuerttemberg.de/
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