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Öffentliche Ausschreibungen

Titel : DE-Frankfurt am Main - Gleisbauarbeiten
Dokument-Nr. ( ID / ND ) : 2023060509135226857 / 333167-2023
Veröffentlicht :
05.06.2023
Angebotsabgabe bis :
03.07.2023
Dokumententyp : Ausschreibung
Vertragstyp : Bauauftrag
Verfahrensart : Verhandlungsverfahren
Unterteilung des Auftrags : Gesamtangebot
Zuschlagkriterien : Niedrigster Preis
Produkt-Codes :
45234116 - Gleisbauarbeiten
DE-Frankfurt am Main: Gleisbauarbeiten

2023/S 106/2023 333167

Auftragsbekanntmachung Sektoren

Bauauftrag
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/25/EU

Abschnitt I: Auftraggeber
I.1)Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung: DB RegioNetz Infrastruktur GmbH (Bukr 76)
Postanschrift: Europa-Allee 70-76
Ort: Frankfurt am Main
NUTS-Code: DE712 Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 60486
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Spieker, Friedhelm
E-Mail: [6]friedhelm.spieker@deutschebahn.com
Fax: +49 6926520071
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: [7]http://www.deutschebahn.com/bieterportal
I.3)Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
[8]https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deepli
nk/subproject/ff9828b7-89f2-4177-8509-3e0d18afe773
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt folgende Kontaktstelle:
Offizielle Bezeichnung: FEI-M - Beschaffung Infrastruktur Region Mitte
Postanschrift: Hahnstraße 49
Ort: Frankfurt am Main
NUTS-Code: DE712 Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 60528
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Spieker, Friedhelm
E-Mail: [9]friedhelm.spieker@deutschebahn.com
Fax: +49 6926520071
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: [10]http://www.deutschebahn.com/bieterportal
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via:
[11]https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deepl
ink/subproject/ff9828b7-89f2-4177-8509-3e0d18afe773
I.6)Haupttätigkeit(en)
Eisenbahndienste

Abschnitt II: Gegenstand
II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

Rahmenvertrag Oberbauinstandsetzung für die Westfrankenbahn
Referenznummer der Bekanntmachung: 23FEI64146
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
45234116 Gleisbauarbeiten
II.1.3)Art des Auftrags
Bauauftrag
II.1.4)Kurze Beschreibung:

Fachlos 1: Kleine Instandsetzung in Gleisen und Weichen

Fachlos 2: Bahnübergangsarbeiten im Zuge der Oberbauinstandsetzung

Fachlos 3: Oberbauschweißtechnische Arbeiten
II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: ja
Angebote sind möglich für alle Lose
Maximale Anzahl an Losen, die an einen Bieter vergeben werden können: 3
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Kleine Instandsetzung in Gleisen und Weichen
Los-Nr.: 1
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
45234116 Gleisbauarbeiten
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE261 Aschaffenburg, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung:

Im Bereich der Westfrankenbahn
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Oberbauarbeiten, Kleine Instandsetzung in Gleisen und Weichen
II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/01/2024
Ende: 31/12/2027
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:

2 x jeweils 1 Jahr einseitig Option
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Los-Nr.: 2
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
45234116 Gleisbauarbeiten
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE261 Aschaffenburg, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung:

Im Bereich der Westfrankenbahn
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Bahnübergangsarbeiten im Zuge der Oberbauinstandsetzung
II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/01/2024
Ende: 31/12/2027
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:

2 x jeweils 1 Jahr einseitig Option
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Los-Nr.: 3
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
45234116 Gleisbauarbeiten
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE261 Aschaffenburg, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung:

Im Bereich der Westfrankenbahn
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Schweißtechnische Arbeiten im Zuge der Oberbauinstandsetzung
II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/01/2024
Ende: 31/12/2027
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:

2 x jeweils 1 Jahr einseitig Option
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
Angaben
III.1)Teilnahmebedingungen
III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

Der Nachweis über die im folgenden aufgeführten Eignungsanforderungen
wird durch das Vorhandensein einer Präqualifikation bei der Deutschen
Bahn AG, den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation
von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) / PQ-VOB oder
vorläufig mit einer Eigenerklärung über die Erfüllung der
Eignungsanforderungen erbracht. Im letzten Fall sind auf gesondertes
Verlangen der Vergabestelle die Nachweise zu den einzelnen
Anforderungen innerhalb von 6 Kalendertagen vorzulegen. Auf gesondertes
Verlangen der Vergabestelle ist ein Nachweis über das Vorhandensein
einer PQ-VOB innerhalb von 6 Kalendertagen vorzulegen.

Es ist zu beachten, dass nach III.1.4) zwingend eine Präqualifikation
der Deutschen Bahn AG erforderlich sein kann, falls dies dort
ausdrücklich erwähnt ist. Eine dementsprechende Erklärung ist im
Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum
Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag abzugeben. Zusätzliche
Unterlagen sind nicht erwünscht.

Erklärung über seine Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft. Bieter
ohne Sitz in der Bundesrepublik Deutschland haben eine entsprechende
Erklärung über die Mitgliedschaft bei dem für sie zuständigen
Versicherungsträger abzugeben.

Erklärung über die Eintragung in die Handwerksrolle, das Berufsregister
oder das Register der Industrie- und Handelskammer seines Sitzes oder
Wohnsitzes.

Sofern vorstehende Erklärungen / nachweise bereits bei erfolgreicher
Teilnahme an einem unter Punkt III.2.2 benannten
Präqualifikationsverfahren der Deutschen Bahn AG erbracht wurden,
können sie durch Vorlage der Präqualifikationsurkunde belegt werden,
sofern sich keine wesentlichen Änderungen ergeben haben.
III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

- Erklärung über die beabsichtigte Zusammenarbeit mit anderen
Unternehmen

- Erklärung, dass der Bewerber/Bieter nicht durch die Deutsche Bahn AG
wegen Verfehlungen gesperrt und vom Wettbewerb ausgeschlossen worden
ist.

- Erklärung über Verfehlungen, die die Zuverlässigkeit als Bieter in
Frage stellt (§ 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB).

- Erklärung zur Kartellrechtlichen Compliance- und
Korruptionsprävention

- Erklärung, dass bei der Ausführung eines früheren Auftrags bei der
Deutsche Bahn AG oder einem mit ihr gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen
Unternehmen keine wesentliche Anforderung erheblich oder fortdauernd
mangelhaft erfüllt hat.

- Erklärung über mögliche Eintragungen im Gewerbezentralregister

- Erklärung, dass das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt in einem
Vergabeverfahren der Deutsche Bahn AG oder eines mit ihr gemäß §§ 15
ff. AktG verbundenen Unternehmens

a) versucht hat, die Entscheidungsfindung in unzulässiger Weise zu
beeinflussen,

b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es
unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder

c) irreführende Informationen übermittelt hat, die die
Vergabeentscheidung beeinflussen konnte bzw. dies versucht hat.

- Erklärung, dass der Bewerber/Bieter den DB-Verhaltenskodex für
Geschäftspartner (
[12]https://www.deutschebahn.com/de/konzern/konzernprofil/compliance/ge
schaeftspartner/verhaltenskodex-1191674

) oder die BME-Verhaltensrichtlinie (
[13]https://www.bme.de/initiativen/compliance/bme-compliance-initiative
/ ) oder einen eigenen Verhaltenskodex, der im Wesentlichen
vergleichbare Prinzipien verbindlich für ihn festlegt, einhalten wird.

Der Nachweis über die im folgenden aufgeführten Eignungsanforderungen
wird durch das Vorhandensein einer Präqualifikation bei der Deutschen
Bahn AG, den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation
von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) / PQ-VOB oder
vorläufig mit einer Eigenerklärung über die Erfüllung der
Eignungsanforderungen erbracht. Im letzten Fall sind auf gesondertes
Verlangen der Vergabestelle die Nachweise zu den einzelnen
Anforderungen innerhalb von 6 Kalendertagen vorzulegen. Auf gesondertes
Verlangen der Vergabestelle ist ein Nachweis über das Vorhandensein
einer PQ-VOB innerhalb von 6 Kalendertagen vorzulegen.

Es ist zu beachten, dass nach III.1.4) zwingend eine Präqualifikation
der Deutschen Bahn AG erforderlich sein kann, falls dies dort
ausdrücklich erwähnt ist. Eine dementsprechende Erklärung ist im
Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum
Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag abzugeben. Zusätzliche
Unterlagen sind nicht erwünscht.

- Erklärungen zur Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen, insbesondere
der Pflicht zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie zur Zahlung der
Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung (Renten-, Kranken-,
Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung), sowie Verpflichtungen
z. B. gem. den in § 21 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AentG), § 98c
Aufenthaltsgesetz, § 19 Mindestlohngesetz, § 21
Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz oder § 22
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz genannten Vorschriften.

- Erklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder Liquidationsverfahren
anhängig ist.

- Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe im
Sinne von §§ 123 f. GWB oder Eignungskriterien im Sinne von § 122 GWB
keine Täuschung begangen und auch keine Auskünfte zurückgehalten hat
und dass das Unternehmen stets in der Lage war, geforderte Nachweise in
Bezug auf die §§ 122 bis 124 GWB zu übermitteln.
III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

Der Nachweis über die im folgenden aufgeführten Eignungsanforderungen
wird durch das Vorhandensein einer Präqualifikation bei der Deutschen
Bahn AG, den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation
von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) / PQ-VOB oder
vorläufig mit einer Eigenerklärung über die Erfüllung der
Eignungsanforderungen erbracht. Im letzten Fall sind auf gesondertes
Verlangen der Vergabestelle die Nachweise zu den einzelnen
Anforderungen innerhalb von 6 Kalendertagen vorzulegen. Auf gesondertes
Verlangen der Vergabestelle ist ein Nachweis über das Vorhandensein
einer PQ-VOB innerhalb von 6 Kalendertagen vorzulegen.

Es ist zu beachten, dass nach III.1.4) zwingend eine Präqualifikation
der Deutschen Bahn AG erforderlich sein kann, falls dies dort
ausdrücklich erwähnt ist. Eine dementsprechende Erklärung ist im
Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum
Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag abzugeben. Zusätzliche
Unterlagen sind nicht erwünscht.

Der Nachweis über die im folgenden aufgeführten Eignungsanforderungen
wird durch das Vorhandensein einer Präqualifikation bei der Deutschen
Bahn AG, den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation
von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) / PQ-VOB oder
vorläufig mit einer Eigenerklärung über die Erfüllung der
Eignungsanforderungen erbracht. Im letzten Fall sind auf gesondertes
Verlangen der Vergabestelle die Nachweise zu den einzelnen
Anforderungen innerhalb von 6 Kalendertagen vorzulegen. Auf gesondertes
Verlangen der Vergabestelle ist ein Nachweis über das Vorhandensein
einer PQ-VOB innerhalb von 6 Kalendertagen vorzulegen.

Es ist zu beachten, dass nach III.1.4) zwingend eine Präqualifikation
der Deutschen Bahn AG erforderlich sein kann, falls dies dort
ausdrücklich erwähnt ist. Eine dementsprechende Erklärung ist im
Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum
Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag abzugeben. Zusätzliche
Unterlagen sind nicht erwünscht.

Zulassung nach Ril 826.2000A01 (Gilt für Los 3 und ggf. NU in Los 1);
III.1.4)Objektive Teilnahmeregeln und -kriterien
Auflistung und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Für folgende Leistungen muss das ausführende Unternehmen in einem
Präqualifikationsverfahren bei der Deutschen Bahn AG präqualifiziert
sein: siehe III.2.2) sowie Bewerbungsbedingungen Ziff. 17 und Besondere
Vertragsbedingungen.
III.1.6)Geforderte Kautionen oder Sicherheiten:

Bürgschaft für Mängelansprüche

in Höhe von 3 v.H. der Abrechnungssumme
III.1.7)Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder
Hinweise auf Vorschriften, in denen sie enthalten sind:

Zahlungsbedingungen gemäß Vergabeunterlagen
III.1.8)Rechtsform, die die Unternehmensgruppe, der der Auftrag erteilt
wird, haben muss:

Gesamtschuldnerische Haftung aller Gemeinschaftsmitglieder
III.2)Bedingungen für den Auftrag
III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:

Für folgende Leistungen muss das für die Ausführung vorgesehene
Unternehmen in einem Präqualifikationsverfahren bei der Deutschen Bahn
AG präqualifiziert sein. Form und Zeitpunkt der Vorlage der Nachweise
sowie Angaben zu den Teilnahmebedingungen und zum
Präqualifikationsverfahren sind III.1.1) bis III.1.4), den
Bewerbungsbedingungen Ziff. 17 und Besonderen Vertragsbedingungen zu
entnehmen:

- Oberbau konventionellSchotter nach Los 1 ggf. auf Los 2 wenn
vorhanden:

-Instandsetzung (IS) Gleise / Weichen (AVI);

Abschnitt IV: Verfahren
IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
Beschaffungssystem
Die Bekanntmachung betrifft den Abschluss einer Rahmenvereinbarung
Rahmenvereinbarung mit mehreren Wirtschaftsteilnehmern
IV.1.4)Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder
Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs
Abwicklung des Verfahrens in aufeinander folgenden Phasen zwecks
schrittweiser Verringerung der Zahl der zu erörternden Lösungen bzw. zu
verhandelnden Angebote
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Tag: 03/07/2023
Ortszeit: 11:00
IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
Tag: 12/07/2023
IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
eingereicht werden können:
Deutsch
IV.2.6)Bindefrist des Angebots
Das Angebot muss gültig bleiben bis: 23/10/2023

Abschnitt VI: Weitere Angaben
VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
Aufträge werden elektronisch erteilt
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Die Zahlung erfolgt elektronisch
VI.3)Zusätzliche Angaben:

Wir weisen darauf hin, dass die VO (EU) 2022/576 zur Änderung der VO
(EU) Nr. 833/2014 Anwendung findet und Unternehmen, die den
Sanktionsmaßnahmen in Art. 5k der VO (EU) 2022/576 unterfallen, aus dem
Vergabeverfahren ausgeschlossen werden.

Wir weisen darauf hin, dass die VO (EU) 2022/576 zur Änderung der VO
(EU) Nr. 833/2014 Anwendung findet und Unternehmen, die den
Sanktionsmaßnahmen in Art. 5k der VO (EU) 2022/576 unterfallen, aus dem
Vergabeverfahren ausgeschlossen werden.

Die interessierten Wirtschaftsteilnehmer müssen dem Auftraggeber
mitteilen, dass sie an den Aufträgen interessiert sind; die Aufträge
werden ohne spätere Veröffentlichung eines Aufrufs zum Wettbewerb
vergeben.

Durch den Wirtschaftsteilnehmer sind als Teilnahmebedingung neben den
unter III.1.1 bis III.1.4 genannten Erklärungen/Nachweisen folgende
weitere Erklärungen/Nachweise erforderlich

Erklärung, ob und inwieweit mit dem/den vom AG beauftragten
Ingenieurbüro(s) Verbundenheit (gesellschaftsrechtlich verbunden im
Sinne § 18 AktG / verwandtschaftliche Beziehungen zwischen Organen des
Bieters und Organen des Ingenieurbüros) oder wirtschaftliche
Abhängigkeit besteht. Bei Bietergemeinschaften gilt, dass jedes
einzelne Mitglied eine entsprechende Erklärung abzugeben hat.

Beauftragte(s) Ingenieurbüro(s):

1.

2.

3.

Der Auftraggeber behält sich vor, Angebote von Bietern auszuschließen,
die unter Mitwirkung eines vom Auftraggeber beauftragten Ingenieurbüros
erstellt wurden. Gleiches gilt, wenn zwischen Bieter und beauftragtem
Ingenieurbüro eine gesellschaftsrechtliche/verwandtschaftliche
Verbundenheit oder wirtschaftliche Abhängigkeit besteht.

Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so
rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung
interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens sechs Tage
vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der
Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht
rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als
sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur
Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.

Der Auftraggeber behält sich die Anwendung von §§ 123, 124 GWB vor.

Bei Durchführung eines Verhandlungsverfahrens behält sich der
Auftraggeber die Möglichkeit vor, den Auftrag auf der Grundlage der
Erstangebote zu vergeben, ohne in Verhandlungen einzutreten.

Für den Fall, dass die Bieter im Rahmen einer Verhandlung zur Abgabe
eines preislich modifizierten Angebots aufgefordert werden, behält das
Angebot der 1. Angebotseröffnung einschl. der Nebenangebote weiterhin
Gültigkeit. Das gilt sowohl für den Fall, dass der Bieter fristgemäß
ein modifiziertes Angebot vorlegt, als auch für den Fall, dass der
Bieter ein modifiziertes Angebot nicht oder nicht fristgemäß vorlegt.
Der Zuschlag wird auf das wirtschaftlichste Angebot (des Bestbieters)
erteilt.
VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

Wenn der Zuschlag bereits wirksam erteilt worden ist, kann dieser nicht
mehr vor der Vergabekammer angegriffen werden (§ 168 Abs. 2 Satz 1
GWB). Der Zuschlag darf erst 10 Kalendertage nach Absendung der
Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder per E-Mail bzw. 15
Kalendertage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per
Post erteilt werden (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines
Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten
Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw.
soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den
Vergabeunterlagen erkennbar sind bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw.
Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 bis 3 GWB). Ein
Nachprüfungsantrag ist ebenfalls unzulässig, soweit mehr als 15
Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge
nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB).
Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen
verwiesen.
VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
31/05/2023

References

6. mailto:friedhelm.spieker@deutschebahn.com?subject=TED
7. http://www.deutschebahn.com/bieterportal
8. https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/ff9828b7-89f2-4177-8509-3e0d18afe773
9. mailto:friedhelm.spieker@deutschebahn.com?subject=TED
10. http://www.deutschebahn.com/bieterportal
11. https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/ff9828b7-89f2-4177-8509-3e0d18afe773
12. https://www.deutschebahn.com/de/konzern/konzernprofil/compliance/geschaeftspartner/verhaltenskodex-1191674
13. https://www.bme.de/initiativen/compliance/bme-compliance-initiative/

 
 
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