Titel :
|
DEU-Hamburg - Deutschland Softwarepaket für Dokumentenerstellung, Zeichnen, Bildverarbeitung, Terminplanung und Produktivität 2025-40 Adobe-Lizenzen
|
Dokument-Nr. ( ID / ND ) :
|
2025041401321255839 / 240045-2025
|
Veröffentlicht :
|
14.04.2025
|
Anforderung der Unterlagen bis :
|
12.05.2025
|
Angebotsabgabe bis :
|
12.05.2025
|
Dokumententyp :
|
Ausschreibung
|
Produkt-Codes :
|
48300000 - Softwarepaket für Dokumentenerstellung, Zeichnen, Bildverarbeitung, Terminplanung und Produktivität
|
DEU-Hamburg: Deutschland Softwarepaket für Dokumentenerstellung, Zeichnen,
Bildverarbeitung, Terminplanung und Produktivität 2025-40 Adobe-Lizenzen
2025/S 73/2025 240045
Deutschland Softwarepaket für Dokumentenerstellung, Zeichnen, Bildverarbeitung,
Terminplanung und Produktivität 2025-40 Adobe-Lizenzen
OJ S 73/2025 14/04/2025
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Lieferungen
1. Beschaffer
1.1. Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege
(BGW)
E-Mail: vergabestelle@bgw-online.de
Rechtsform des Erwerbers: Von einer zentralen Regierungsbehörde kontrollierte Einrichtung
des öffentlichen Rechts
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
2. Verfahren
2.1. Verfahren
Titel: 2025-40 Adobe-Lizenzen
Beschreibung: Gegenstand der Beschaffung sind die in der Leistungsbeschreibung
beschriebenen Leistungen, insbesondere folgende Leistungen: Die/Der Auftragnehmer/in
verschafft der Auftraggeberin tatsächliche und uneingeschränkte Nutzungsrechte an Adobe-
Produkten. Im Rahmen des Erstabrufs werden zunächst - 296 Stück Acrobat Pro DC , - 197
Stück Acrobat Standard DC , - 1 Stück Adobe Credits 80 pack , - 13 Stück Photoshop - Pro
und - 2 Stück InDesign - Pro und - 48 Stück CC All Apps - Pro abgenommen. Diese
Angaben dienen lediglich als Anhaltspunkte für die weiteren Abrufe und können sowohl über-
als auch unterschritten werden. Die/der Auftragnehmer/in hat die für die dargestellten
Produkte erforderlichen Lizenzen bereitzustellen einschließlich der Durchführung von - von der
/dem Lizenzgeber/in legitimierten - Wartungs-, Pflege- und Supportleistungen, Unterstützung
im Software-Asset-Management und ggf. von der/dem Lizenzgeber/in gewährten
Mehrwertleistungen. Die/der Auftragnehmer/in erbringt ferner Beratungsleistungen, indem sie
/er die Auftraggeberin bei der Beantwortung vertragsrelevanter Fragen sowie der Optimierung
des Lizenzmodells (z.B. Änderungen im Lizenz- und Vertragsmodell, Zukäufe,
Produktnutzungsrechte, Software Assurance Services etc.) unterstützt. Bestandteil der
Beratungsleistungen sind dabei insbesondere, allerdings nicht abschließend, der Stand der
Lizenzierung bei der Auftraggeberin, Abweichungen der Lizenzierung zum letzten Meeting,
Darstellung neuer verfügbarer Funktionen und das Aufzeigen von Optimierungspotenzial
durch zusätzliche Funktionen. Die Beratungsleistungen werden voraussichtlich einmal pro
Jahr abgerufen und sollen die Dauer von jeweils einem Personentag nicht überschreiten,
wobei diese Angaben sowohl über- als auch unterschritten werden können. Ein Anspruch des
Auftragnehmers/der Auftragnehmerin auf den Abruf von Leistungen besteht nicht. Die
Auftraggeberin ist jedoch jederzeit zum Abruf der beschriebenen Leistungen berechtigt. Die
Einzelheiten ergeben sich aus den Vergabeunterlagen.
Kennung des Verfahrens: 600751d7-04bd-4a48-98bf-8cb236d2ee8c
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Das Verfahren wird beschleunigt: nein
2.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 48300000 Softwarepaket für Dokumentenerstellung, Zeichnen,
Bildverarbeitung, Terminplanung und Produktivität
2.1.2. Erfüllungsort
Postanschrift: Pappelallee 33/35/37
Stadt: Hamburg
Postleitzahl: 22089
Land, Gliederung (NUTS): Hamburg (DE600)
Land: Deutschland
Ort im Europäischen Wirtschaftsraum
Zusätzliche Informationen: Die Erbringung der Leistungen erfolgt grundsätzlich remote und nur
nach Absprache persönlich am bezeichneten Erfüllungsort.
2.1.3. Wert
Geschätzter Wert ohne MwSt.: 465 000,00 EUR
Höchstwert der Rahmenvereinbarung: 465 000,00 EUR
2.1.4. Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen: 1. Das Vergabeverfahren wird als Offenes Verfahren nach der VgV
durchgeführt. 2. Bitte beachten Sie bei der Erstellung und Einreichung Ihres Angebots, dass
wir die von Ihnen darin angegebenen personenbezogenen Daten für die Durchführung dieses
Vergabeverfahrens verarbeiten werden, um unserer rechtlichen Verpflichtung zur
Durchführung eines Vergabeverfahrens vor Auftragserteilung nachzukommen. Ihr Angebot
und damit die Teilnahme am Vergabeverfahren ist eine notwendige vorvertragliche
Maßnahme. 3. Fragen und Hinweise zu den Vergabeunterlagen und zum Gegenstand des
Auftrags sind ausschließlich per E-Mail über die Kommunikationsfunktion von subreport-ELViS
an die Auftraggeberin zu richten. Sie sind in deutscher Sprache zu formulieren. Bitte beachten
Sie, dass wir Antworten und Auskünfte ebenfalls auf der Plattform bei subreport-ELViS
hochladen. Eine automatische Benachrichtigung erfolgt nur, wenn Sie sich dort für dieses
Verfahren registriert haben. 4. Die Vergabeunterlagen können unter dem in dieser
Bekanntmachung angegebenen Link herunterladen werden. Dort sind auch Vorlagen für
Erklärungen enthalten. Die Unterlage Aufforderung zur Angebotsabgabe enthält weitere
Hinweise zum Verfahren und dessen Ablauf. 5. Der/die Bietende, im Fall einer
Bietergemeinschaft, jedes einzelne Mitglied der Bietergemeinschaft, erklären oder legen dar,
dass die Voraussetzungen gemäß Art. 5k Abs. 1 lit. a) bis c) VO EU 2022/576 nicht vorliegen.
6. Die Auftraggeberin wird über den/die Bieter/in bzw. die Mitglieder der Bietergemeinschaft
und Dritten, auf dessen/deren Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, eine Abfrage im
Wettbewerbsregister gemäß § 6 Abs. 1 WRegG durchführen und einen Auszug aus dem
Gewerbezentralregister gemäß § 150a GewO anfordern und diesen ihrer Entscheidung über
die Geeignetheit des/der Bieter/in bzw. Bietergemeinschaft zu Grunde legen. 7. Sofern Sie
sich auf andere Unternehmen zur Erbringung eines Teils der Leistung berufen
(Unterauftragnehmer), haben Sie dies mit dem Angebot mitzuteilen. Vor Zuschlagserteilung
sind für diese das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nachzuweisen und entsprechende
Verpflichtungserklärungen beizubringen. 8. Ein/e Bieter/in kann sich, auch als Mitglied einer
Bietergemeinschaft, zum Nachweis seiner wirtschaftlichen und finanziellen sowie technischen
und beruflichen Leistungsfähigkeit der Fähigkeiten anderer Unternehmen (Dritte
/Unterauftragnehmende/Konzernunternehmen; nachfolgend Dritte(n)) bedienen, ungeachtet
des rechtlichen Charakters der zwischen ihm/ihr und diesen Unternehmen bestehenden
Verbindungen. Bei Eignungsleihe hat der/die Bieter/in bzw. die Bietergemeinschaft - den
Umfang der Eignungsleihe sowie die Dritten mit seinem/ihrem Angebot zu benennen; - die
Angaben, Erklärungen und Nachweise für jeden Dritten in dem Umfang vorzulegen, in dem
sich der/die Bieter/in bzw. die Bietergemeinschaft auf die wirtschaftliche und finanzielle und
/oder technische und berufliche Leistungsfähigkeit des Dritten bezieht; - Bitte beachten Sie,
dass Sie für diese Dritten auch die Angaben gemäß dieser Bekanntmachung vorlegen. - Mit
dem Angebot ist zudem von jedem dieser Dritten eine Erklärung vorzulegen, aus der
nachvollziehbar hervorgeht, dass der/die Bieter/in bzw. die Bietergemeinschaft im Auftragsfall
auf die erforderlichen Mittel dieses Dritten in dem benannten Umfang vollumfänglich zugreifen
kann (z. B. Verpflichtungserklärung). - Sofern Sie sich für die berufliche Erfahrung
(Referenzen) auf die Kapazitäten Dritter beziehen, beachten Sie bitte, dass diese Dritten im
Umfang der Eignungsleihe für die Ausführung der Leistungen einzusetzen sind.
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU
vgv - Das Verfahren wird als Offenes Verfahren gem. § 15 VgV (Vergabeverordnung) geführt.
2.1.6. Ausschlussgründe
Rein innerstaatliche Ausschlussgründe: Ausschlussvoraussetzungen nach Maßgabe der §§
123 bis 126 GWB. Eigenerklärung, - dass keine Ausschlussgründe gemäß § 123 Abs. 1 Nr. 1-
10 GWB vorliegen. - über die Einhaltung der Verpflichtung zur Zahlung von Steuern, Abgaben
sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung, soweit der Unternehmer der Pflicht
zur Beitragszahlung unterfällt. - dass keine Ausschlussgründe gemäß § 124 Abs. 1 GWB beim
Bietenden, Mitglied der Bietergemeinschaft sowie Dritten vorliegen. - dass keine
Ausschlussgründe gemäß § 19 MiLoG, § 21 SchwarzArbG, § 22 LkSG und § 98c AufenthG
vorliegen. Soweit eine Ausschlussvoraussetzung gegeben ist, sind nähere Angaben zu
machen. Auf Verlangen der Auftraggeberin ist weiterer Nachweis zu führen. Die Einzelheiten
ergeben sich aus den Vergabeunterlagen.
5. Los
5.1. Los: LOT-0001
Titel: 2025-40 Adobe-Lizenzen
Beschreibung: Gegenstand der Beschaffung sind die in der Leistungsbeschreibung
beschriebenen Leistungen, insbesondere folgende Leistungen: Die/Der Auftragnehmer/in
verschafft der Auftraggeberin tatsächliche und uneingeschränkte Nutzungsrechte an Adobe-
Produkten. Im Rahmen des Erstabrufs werden zunächst - 296 Stück Acrobat Pro DC , - 197
Stück Acrobat Standard DC , - 1 Stück Adobe Credits 80 pack , - 13 Stück Photoshop - Pro
und - 2 Stück InDesign - Pro und - 48 Stück CC All Apps - Pro abgenommen. Diese
Angaben dienen lediglich als Anhaltspunkte für die weiteren Abrufe und können sowohl über-
als auch unterschritten werden. Die/der Auftragnehmer/in hat die für die dargestellten
Produkte erforderlichen Lizenzen bereitzustellen einschließlich der Durchführung von - von der
/dem Lizenzgeber/in legitimierten - Wartungs-, Pflege- und Supportleistungen, Unterstützung
im Software-Asset-Management und ggf. von der/dem Lizenzgeber/in gewährten
Mehrwertleistungen. Die/der Auftragnehmer/in erbringt ferner Beratungsleistungen, indem sie
/er die Auftraggeberin bei der Beantwortung vertragsrelevanter Fragen sowie der Optimierung
des Lizenzmodells (z.B. Änderungen im Lizenz- und Vertragsmodell, Zukäufe,
Produktnutzungsrechte, Software Assurance Services etc.) unterstützt. Bestandteil der
Beratungsleistungen sind dabei insbesondere, allerdings nicht abschließend, der Stand der
Lizenzierung bei der Auftraggeberin, Abweichungen der Lizenzierung zum letzten Meeting,
Darstellung neuer verfügbarer Funktionen und das Aufzeigen von Optimierungspotenzial
durch zusätzliche Funktionen. Die Beratungsleistungen werden voraussichtlich einmal pro
Jahr abgerufen und sollen die Dauer von jeweils einem Personentag nicht überschreiten,
wobei diese Angaben sowohl über- als auch unterschritten werden können. Ein Anspruch des
Auftragnehmers/der Auftragnehmerin auf den Abruf von Leistungen besteht nicht. Die
Auftraggeberin ist jedoch jederzeit zum Abruf der beschriebenen Leistungen berechtigt. Die
Einzelheiten ergeben sich aus den Vergabeunterlagen.
Interne Kennung: 2025-40
5.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 48300000
Softwarepaket für Dokumentenerstellung, Zeichnen, Bildverarbeitung, Terminplanung und
Produktivität
5.1.2. Erfüllungsort
Postanschrift: Pappelallee 33/,5/37
Stadt: Hamburg
Postleitzahl: 22089
Land, Gliederung (NUTS): Hamburg (DE600)
Land: Deutschland
Ort im Europäischen Wirtschaftsraum
Zusätzliche Informationen: Die Erbringung der Beratungsleistungen erfolgt grundsätzlich
remote und nur nach Absprache persönlich am bezeichneten Erfüllungsort.
5.1.3. Geschätzte Dauer
Laufzeit: 48 Monate
5.1.5. Wert
Geschätzter Wert ohne MwSt.: 465 000,00 EUR
5.1.6. Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: ja
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet: ja
5.1.7. Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung
5.1.8. Zugänglichkeitskriterien
Kriterien für die Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen wurden nicht berücksichtigt,
da die Beschaffung nicht für die Nutzung durch natürliche Personen vorgesehen ist
5.1.9. Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Befähigung zur Berufsausübung
Beschreibung: Zum Nachweis der Befähigung sind von dem/der Bieter/in bzw. jedem Mitglied
einer Bietergemeinschaft folgende Angaben, Erklärungen und Nachweise beizubringen. Bitte
beachten Sie zusätzlich weitere Angaben in dieser Bekanntmachung: 1. Angabe des Namens
bzw. der Firma/Bezeichnung des/der Bieters/in. Der/die Bieter/in hat eine für das Verfahren
zuständige Ansprechperson mit Kontaktdaten anzugeben. 2. Angabe, ob eine Eintragung im
deutschen Handelsregister vorliegt. Sofern keine Eintragung im deutschen Handelsregister
vorliegt, Auszug (Kopie) aus dem Berufsregister, soweit der/die Bieter/in bzw. das Mitglied der
Bietergemeinschaft dort eingetragen ist, oder vergleichbarer Nachweis der Existenz des
Unternehmens, jeweils nicht älter als sechs Monate zum Zeitpunkt des Schlusstermins für den
Eingang der Angebote. Der eingereichte Nachweis gibt den aktuellen Eintragungsstand
wieder. Liegt eine Eintragung im deutschen Handelsregister vor, wird die Auftraggeberin einen
aktuellen Auszug abrufen. 3. Sofern Sie als Bietergemeinschaft teilnehmen, ist eine von allen
Mitgliedern der Bietergemeinschaft unterschriebene Erklärung einzureichen, in der alle
Mitglieder der Bietergemeinschaft namentlich benannt werden und erklären, dass das in der
Erklärung bezeichnete geschäftsführende Mitglied die Bietergemeinschaft gegenüber der
Auftraggeberin rechtsverbindlich vertritt, dies schließt Erklärungen im Vergabeverfahren ein,
dass das in der Erklärung bezeichnete geschäftsführende Mitglied berechtigt ist, mit
uneingeschränkter Wirkung Zahlungen entgegenzunehmen und sich die Mitglieder im
Auftragsfall zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammenschließen und als Gesamtschuldner
haften und die gesamtschuldnerische Haftung auch nach Auflösung der Arbeitsgemeinschaft
oder dem Ausscheiden eines oder mehrerer Mitglieder bestehen bleibt und § 160 HGB keine
Anwendung findet.
Anwendung dieses Kriteriums: Verwendet
Kriterium:
Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung: Zum Nachweis der Befähigung sind von dem/der Bieter/in bzw. jedem Mitglied
einer Bietergemeinschaft folgende Angaben, Erklärungen und Nachweise beizubringen. Bitte
beachten Sie zusätzliche Angaben in dieser Bekanntmachung: 1. Eigenerklärung zum
Jahresumsatz des/der Bieters/in in EUR (netto) jeweils für die letzten drei Geschäftsjahre
sowie Eigenerklärung zum Jahresumsatz des/der Bieters/in in EUR (netto) jeweils für die
letzten drei Geschäftsjahre mit Leistungen, die mit dem ausgeschriebenen
Leistungsgegenstand vergleichbar sind. Vergleichbare Leistungen in diesem Sinne sind
solche wie in dieser Bekanntmachung beschrieben. Die Angaben zum Jahresumsatz dürfen
sich dabei nur auf das in dieser Vergabe bietende Unternehmen, nicht auf den gesamten
Konzern beziehen. 2. Nachweis über eine spätestens bis zum Beginn der Auftragsausführung
vorgehaltene ungekündigte Berufshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von
mindestens 1.000.000,00 EUR für Personenschäden sowie für Vermögens- und Sachschäden
pro Schadensfall jeweils zweifach maximiert auf alle Versicherungsfälle pro Jahr.
Anwendung dieses Kriteriums: Verwendet
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: Zum Nachweis der Befähigung sind von dem/der Bieter/in bzw. der
Bietergemeinschaft folgende Angaben, Erklärungen und Nachweise beizubringen. Bitte
beachten Sie zusätzliche Angaben in dieser Bekanntmachung: 1. Erklärung und Nachweis,
dass der/die Bieterin ein/e autorisierte/r Adobe-Fachhändler/in ist. Der/die Bieter/-in hat mit
ihrem/seinem Angebot in einer oder mehreren dem Angebot beizufügenden Unterlagen den
Nachweis zu erbringen, dass die Auftraggeberin die Nutzungsrechte durch den Lizenzgeber
im Zuschlagsfalle tatsächlich uneingeschränkt erhält und die Auftragnehmerin / der
Auftragnehmer insbesondere seitens der li-zenzgebenden Adobe-Gesellschaft befugt ist,
die geforderten Leistungen zu erbringen. 2. Einreichung einer selbst erstellten Unterlage mit
kurzer und aussagekräftiger Darstellung zu den vorhandenen Erfahrungen des/der Bietenden
bzw. der Bietergemeinschaft im Bereich Adobe-Lizenzen. Die Darstellung dient dem Nachweis
der beruflichen Leistungsfähigkeit und Kapazitäten. Die Auftraggeberin geht davon aus, dass
die Darstellung kompakt auf einer DIN A4 Seite erfolgen kann. 3. Liste mit Referenzen über
die in den letzten drei Jahren ausgeführten vergleichbaren (Teil-)Leistungen, aus denen die
Auftraggeberin ersehen kann, dass der/die Bietende bzw. die Bietergemeinschaft über
ausreichend vergleichbare Erfahrungen mit den hier zur Vergabe anstehenden Teilleistungen
verfügt. Vergleichbare Leistungen in diesem Sinne sind solche wie in dieser Bekanntmachung
beschrieben. Aus der Referenzliste müssen sich je Referenz folgende Angaben ergeben:
Leistungsempfänger, mind. Angabe Branche und Größe; Art und Umfang der erbrachten
Leistungen: Beschreibung, aus der die Vergleichbarkeit der Referenz mit den hier
ausgeschriebenen Leistungen anschaulich wird, insbesondere solche wie in dieser
Bekanntmachung beschrieben; Zeitraum der Leistungserbringung.
Anwendung dieses Kriteriums: Verwendet
5.1.10. Zuschlagskriterien
Kriterium:
Art: Preis
Beschreibung: Die Auftraggeberin prüft und wertet die rechtzeitig eingegangenen
wertungsfähigen Angebote. Den Zuschlag erhält das gemäß Preisblatt preislich günstigste
Angebot.
5.1.11. Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.subreport.de/E67914378
5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Adresse für die Einreichung: https://www.subreport.de/E67914378
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 12/05/2025 12:00:00 (UTC+2) Eastern European Time,
Central European Summer Time
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 3 Monate
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf
nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Die Auftraggeberin behält sich vor, auf eine Nachforderung gem. §
56 Abs 2 VgV zu verzichten.
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 12/05/2025 12:00:00 (UTC+2) Eastern European Time, Central European
Summer Time
Ort: Hamburg
Zusätzliche Informationen: Die Öffnung erfolgt nicht bieteröffentlich.
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte
Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Es ist eine Geheimhaltungsvereinbarung erforderlich: ja
Zusätzliche Angaben zur Geheimhaltungsvereinbarung : Verpflichtung zur Wahrung des
Datenschutzes und des Sozialgeheimnisses sowie zur Geheimhaltung von Betriebs- und
Geschäftsgeheimnissen wird Vertragsbestandteil.
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
5.1.15. Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem:
Kein dynamisches Beschaffungssystem
Elektronische Auktion: nein
5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Schlichtungsstelle: Bundeskartellamt/Vergabekammern des Bundes
Überprüfungsstelle: Bundeskartellamt/Vergabekammern des Bundes
Informationen über die Überprüfungsfristen: Für die Einlegung von Rechtsbehelfen besteht
eine Antragsfrist von 15 Kalendertagen nach Eingang der Nichtabhilfemitteilung (siehe § 160
Abs. 3 Nr. 4 GWB). Bitte beachten Sie ferner neben den Warte- und Informationspflichten
insbesondere auch die Vorschriften über das Verfahren vor den Vergabekammern aus dem
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB): 1. Informations- und Wartepflichten (§
134 GWB) (1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt
werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden
soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den
frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt
auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur
Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die
betroffenen Bieter ergangen ist. (2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der
Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg
oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag
nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim
betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an. 2. Unwirksamkeitsfolgen (§ 135 GWB) (1)
Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber: -
gegen § 134 GWB verstoßen hat oder - den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer
Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies
aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren
festgestellt worden ist. (2) Die Unwirksamkeit nach (1) kann nur festgestellt werden, wenn sie
im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der
betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des
Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist.
Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt
gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach
Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen
Union. 3. Einleitung, Antragsfrist (§ 160 GWB) Der Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit:
- der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen
des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist
von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt
unberührt; - Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung
erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist
zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden; -
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht
spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem
Auftraggeber gerügt werden; - mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt:
Bundeskartellamt/Vergabekammern des Bundes
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Berufsgenossenschaft für
Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)
Organisation, die Angebote bearbeitet: Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und
Wohlfahrtspflege (BGW)
TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts
des BMI)
8. Organisationen
8.1. ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege
(BGW)
Registrierungsnummer: Leitweg-ID 993-8002510900-04
Postanschrift: Pappelallee 33/35/37
Stadt: Hamburg
Postleitzahl: 22089
Land, Gliederung (NUTS): Hamburg (DE600)
Land: Deutschland
E-Mail: vergabestelle@bgw-online.de
Telefon: +4940202070
Fax: +4940202071997
Internetadresse: http://www.bgw-online.de
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt
Organisation, die Angebote bearbeitet
8.1. ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: Bundeskartellamt/Vergabekammern des Bundes
Registrierungsnummer: Leitweg-ID: 991-02380-92
Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Straße 16
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53113
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de
Telefon: +4922894990
Fax: +49289499163
Internetadresse: http://www.bundeskartellamt.de
Rollen dieser Organisation:
Überprüfungsstelle
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt
Schlichtungsstelle
8.1. ORG-0003
Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des
Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
E-Mail: noreply.esender_hub@bescha.bund.de
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation:
TED eSender
Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 9bf5661a-ef9b-4b27-adf9-0461eef73e95 - 01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Unterart der Bekanntmachung: 16
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 10/04/2025 09:02:09 (UTC+2) Eastern
European Time, Central European Summer Time
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
ABl. S Nummer der Ausgabe: 73/2025
Datum der Veröffentlichung: 14/04/2025
Referenzen:
https://www.subreport.de/E67914378
http://www.bgw-online.de
http://www.bundeskartellamt.de
http://icc-hofmann.net/NewsTicker/202504/ausschreibung-240045-2025-DEU.txt
|
|